Über Hessen und andere Schweinereien
Liebe Gemeinde,
ich weiß, ich habe eure Geduld lange auf die Probe gestellt. Sicher habt ihr jeden Tag eure RSS-Reader angestarrt und eurem Browser minütlich den Befehl gegeben, unixpunx.de zu reloaden. Vergeblich. Doch endlich ist die lange Zeit des Wartens vorbei. Endlich schreibe ich wieder.
Obwohl ich als stolzer Eifler im Exil natürlich einen gewissen Lokalpatriotismus pflege und sich meine Wohnung immernoch auf rheinland-pfälzischem Boden befindet, bin ich mir dennoch nicht zu schade im Land jenseits des großen Baches zu arbeiten. Genauer gesagt in Hessen, wo statt Bier Äppelwoi, oder noch schlimmer Darmstädter Braustübl, die Kehlen befeuchtet.
Und gerade in diesem Land, welches das schlechteste bierähnliche Getränk gleich nach “Neptun Krone Pils” auf den deutschen Markt schleudert, wurden vor gar nicht all zu langer Zeit die CDU-Anhänger gegen Ende des Sonntags-Gottesdienstes von ihrem Dorfpfarrer an die Wahlurnen gescheucht. Doch nicht nur die. Auch Kommies, Ökos, Besserverdiener und Ich-Wär-Gern-Kommie-Bin-Aber-Zu-Brav-Und-Trau-Mich-Nicht-Typen durften ihr Kreuzchen machen.
Jetzt denkt der interessierte Leser natürlich: “Ist doch kein Problem, haben wir doch schon tausend mal gemacht.” Aber so einfach ist das nicht mit der Demokratie. Denn natürlich konnte man nach der Bundestagswahl 2005, die die beiden zerstrittenen Lager in eine Koalition gezwungen hat, nicht davon ausgehen, dass sich das Lagerdenken und der Koalitions-/Fraktionszwang überlebt hat. Natürlich musste man einen populistischen Wahlkampf der Ausgrenzung und Polarisierung führen. Und nicht nur das, man musste im Wahlkampf die Zugehörigkeit zu seinem Lager auch noch Lautstark durch Koalitionsaussagen unterstreichen, auf das eine Regierungsbildung so schwer wie möglich, wenn nicht gar unmöglich wird.
Das Wahlergebnis in Hessen hat jedenfalls eines gezeigt: Der Deutsche will nicht zwischen zwei Lagern entscheiden, wie die US-Amerikaner es zwischen Demokraten und Republikaner müssen. Sie wollen keine Koalitionen wählen, sie wollen eine Politik wählen.
Ich bezeichne mich beispielsweise als linksliberal. Ich bin für einen Minimal-Staat, der sich auf seine Kernaufgaben konzentriert. Ich bin gegen Online-Überwachung, gegen Video-Überwachung, gegen staatliche Einmischung in mein Privatleben. “Ein Stammwähler” würde Herr Westerwelle sagen, aber dem ist leider nicht so. Warum nicht? Nun zum Beispiel weil die FDP zu feige ist mit ihrem Programm, ihren Leuten und Ihren Ideen einen eigenen Wahlkampf zu führen. Statt dessen macht sie dass, was sie seit etwa einem Jahrzehnt macht: Sie lässt sich von den Grünen, die ähnliche Positionen besetzen und ähnliche Wähler ansprechen, in die Rechte (wirtschaftsliberale) Ecke drängen und hängt sich an den Rockzipfel der Union.
Verzeihen Sie mir Herr Hahn, aber wie soll ein aufrechter Liberaler die FDP wählen, wenn sie mit Patex an den Rockzipfel von Herrn Koch gekleistert ist ?? Denoch zwang die FDP in Hessen ihre Wähler einen Herr Koch mitzuwählen, der gegen alles steht, was die persönliche Freiheit ausmacht. Ich frage mich wirklich warum Parteien wie die FDP oder die Grünen nicht in der Lage sind einen Wahlkampf ohne Koalitionsaussage zu machen. Vertrauen Sie ihren Programmen und Ideen nicht? Sind sie auf die Leihstimmen der großen Parteien angewiesen?
Ich hoffe nicht. Ich hoffe darauf, dass ich in naher Zukunft die Partei wählen kann, die meine Interessen am besten vertritt, ohne dass ich mir bei meiner Wahlentscheidung Gedanken um Koalitionen machen muss. Ich hoffe, dass in Naher Zukunft wieder das Parlament und der freie Abgeordnete die Politik bestimmt und das sich Koalitionen aus Mehrheiten und nicht aus wahltaktischen Interessen bilden. Denn was spricht dagegen strittige Frage aus dem Koalitonsvertag heraus zu halten und Sie dort zu diskutieren wo sie hingehören: Ins Parlament?!
